JadeWeserPort: Skandalöses Verhalten von Minister und Koalitionsfraktionen
25.05.2012 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Die Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtages am (heutigen) Freitag wird ein parlamentarisches Nachspiel haben. „Wir werden das Verhalten der Koalitionsvertreter bei der nächsten Sitzung des Ältestenrats zum Thema machen. Was sich heute im Ausschuss abgespielt hat, ist skandalös“, sagte SPD-Fraktionschef Stefan Schostok.
Energiewende: McAllister nimmt Herausforderung nicht an
22.05.2012 | 0 Kommentare
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Zu den Äußerungen des niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister am (heutigen) Dienstag im Vorfeld der Energiewende-Konferenz am Mittwoch in Berlin erklärt der stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Tanke: „Ministerpräsident McAllister reist morgen mit bestürzend leeren Händen nach Berlin.
Stephan Weil gratuliert Dr. Dörte Liebetruth
15.05.2012 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Dr. Dörte Liebetruth ist die neue Landtagskandidatin der SPD im Wahlbereich Verden - Achim. Sie ist 32 Jahre alt, hat Medienmanagement und Rechtswissenschaften in Hannover studiert. Die Dipl.-Medienwissenschaftlerin ist wissenschaftliche Mitarbeiterin des SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange.
Schwarz-gelbe Versprechen zu Fracking in Niedersachsen sind schamlose Augenwischerei
10.05.2012 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Am heutigen Donnerstag stimmt der Deutsche Bundestag über den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion zu strengen Umweltauflagen für Fracking ab. Die Regierungskoalitionen haben ihre Ablehnung bereits angekündigt. „Auch in Niedersachsen versprechen die Politiker von Schwarz-gelb den Menschen mittlerweile das Blaue vom Himmel in Sachen Fracking.
SPD-MdB Lars Klingebeil: Regierung muss sich endlich für Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung einsetzen
10.05.2012 | 0 Kommentare
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Anlässlich des Berichts des Leiters der EU-Direktion Innere Sicherheit zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil:
SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt: CDU-Kultusminister nahmen Rechtsverstöße billigend in Kauf
04.05.2012 | 0 Kommentare
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Anlässlich der Vorlage der Auswertung der Akten zum Thema Honorarkräfte an Ganztagsschulen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
25.05.2012
25.05.2012
